CDU Fellbach

Zum Fraktions- und Parteiaustritt der Fraktionsvorsitzenden

Pressemitteilung

Nach dem überraschenden Fraktions-, und Parteiaustritt der beiden bisherigen CDU-Fraktionsvorsitzenden Simone Lebherz und Jörg Schiller hat sich der Vorsitzende des CDU-Stadtverbands Fellbach, Fabian Zahlecker, in einem Brief an die Parteimitglieder gewandt.
„Dieses Vorgehen ist einzigartig und bisher ohne Beispiel. Uns als CDU ist durch diesen harten und kompromisslosen Schnitt, zumal in einem Wahljahr, schwerer Schaden zugefügt worden. Weder die Mitglieder unserer Gemeinderatsfraktion noch der Stadtverband waren darüber vorab informiert oder darauf vorbereitet gewesen. Auch hat es, zumindest nach meinem Kenntnisstand, keinerlei Anzeichen für eine solch schwerwiegende Entscheidung gegeben. Diese Situation hat uns unvermittelt getroffen. Sie stellt daher auch eine persönliche Enttäuschung dar und ruft ebenso Unverständnis hervor“, schreibt Zahlecker.

 

Weiter führt Zahlecker aus: „Die gegenüber der Presse dargelegten Gründe wirken vorgeschoben und sind wenig nachvollziehbar. Die CDU als Gesamtpartei kann für eine derartige Entscheidung auf kommunaler Ebene nur schwer verantwortlich gemacht werden. Wer sich in die verantwortungsvolle Position des CDU-Fraktionsvorsitzenden im Gemeinderat wählen lässt, darf Führungsstärke nicht vermissen lassen. Man muss zudem dafür bereit sein, nach innen wie nach außen, Gesicht und Stimme der CDU zu sein. Bei aller kommunalpolitischer Unabhängigkeit und Überparteilichkeit kann dies auch zu Recht erwartet werden.“

Als stolze Volkspartei habe die CDU weiterhin den Anspruch Kommunalpartei zu sein und dies mit einem bürgerlichen CDU-Profil in der kommunalen Arbeit zu verdeutlichen. Nun komme es auf eine schnelle Konsolidierung und eine konzentrierte Weiterarbeit für die zweite Hälfte der Legislaturperiode an. „Der Stadtverband wünscht der CDU-Fraktion bei dieser Neuaufstellung und den kommenden Herausforderungen für Fellbach ein glückliches Händchen und alles Gute“, schreibt Zahlecker.

„Die beiden ehemaligen Fraktionsmitglieder sind 2019 auf der Liste der CDU in den Gemeinderat gewählt worden. Um dem Wählerwillen auch weiterhin zu entsprechen, haben beide die Pflicht, ihre Mandate an die CDU Fellbach zurückzugeben“, so Zahlecker abschließend.