Stellungnahme von CDU-Fraktionsvorsitzender Hans-Ulrich Spieth
Die wichtigste Erkenntnis im Bürgerbeteiligungsprozess STAFFEL’25 war der Umbau der innerstädtischen Verkehrsbeziehungen mittels der Vier-Quadranten-Lösung. Schwere LKW sollten aus der Innenstadt herausgehalten werden zu Gunsten größerer Aufenthaltsqualität für die Fußgänger und eines stetig fließenden Pkw- und Fahrradverkehrs. Der neue Beschluss, in der nördlichen Bahnhofstraße Tempo 30 umzusetzen, wird mit Sicherheit nicht zum Verkehrschaos führen. Die Radfahrer können nach wie vor auf dem Radstreifen fahren, dürfen regelkonform aber künftig die Straße benützen. In Dänemark gibt es eine sinnvolle Regelung, über die man hierzulande ebenfalls nachdenken sollte: Wer schneller als 25 km/h mit dem Rad fährt, soll auf der Straße fahren, die langsameren benützen den Radweg. Vielleicht kann man sich in Fellbach damit auch anfreunden.
Genau so wichtig wie der Radverkehr ist nach Auffassung der CDU-Fraktion die Funktion der Bahnhofstraße als wichtige Einkaufsmeile. Die Aufenthaltsqualität muss deutlich verbessert werden. Das bedeutet neue Straßenbeläge, ansprechend gestaltete Plätze und Fußwege, auf denen Menschen sich gerne aufhalten. Auch der Fellbacher Einzelhandel kann dazu einen wertvollen Beitrag leisten. Eine Verdrängung des PKW-Verkehrs muss ebenso verhindert werden wie eine Reduzierung der Parkplätze. Parallelstraßen für den Radverkehr zu Fahrradstraßen umzubauen, ist dagegen eine sinnvolle Alternative. Der Umbau muss Schritt für Schritt erfolgen, um die Kosten im Rahmen zu halten und um die Wirkung der Einzelmaßnahmen bewerten zu können.